Das Ende der SPD

Es bedarf keiner prophetischen Gaben, der ehemaligen Volkspartei SPD nach ihrem letzten Parteitag den Abgesang von der politischen Bühne dieses Landes vorauszusagen. Daran ändert auch nicht, dass die Staatsmedien den Sozen immer noch so viel Aufmerksamkeit zollen, als seien diese in der Gunst des Wahlvolkes ganz weit vorn wie weiland unter Willy Brandt. Dabei zeigen die aktuellen Umfragen weiter nach unten. Gerade 11 Prozent Zustimmung findet die Partei trotz neuer Doppelspitze noch unter den Deutschen. Apropos Doppelspitze: Nach Herrn Schulz, dem Möchtegern-Kanzler und Frau Nahles, der talentfreien Vorsängerin, wurden nun erstmals zwei Genossen gleichberechtigt auf den Schild gehoben. Während Norbert Walter-Borjans mit dem Charisma eines Märchenonkels daherkommt, verkörpert seine Co-Vorsitzende Sakia Esken schmallippig eher die böse Hexe. Vor ihrer Wahl tönten sie noch vollmundig vom Aus der Großen Koalition in Berlin, nach dem Parteitag ist davon nichts mehr zu hören. Dabei war es doch schon von Vornherein klar, dass den Genossen Machterhalt weit mehr bedeutet als sozialdemokratische Prinzipien. Regieren um jeden Preis ist die Devise. Zu attraktiv sind die Posten in den Regierungen von Bund und Ländern. Bedeuten sie doch selbst für völlig unbegabte Politiker nicht nur ein treffliches Auskommen, sondern zusätzliche Nebeneinkünfte in Aufsichts- und Verwaltungsräten. Denn auch die Raffgier gehört seit 100 Jahren zur SPD-Tradition. Eine der ersten Entscheidungen, die SPD-Reichspräsident Ebert 1919 traf, war die Bestimmung der Höhe seines jährlichen Salärs (ca. 200.000 Reichsmark – heute etwa 800.000Euro).

Und so wird sie weiter dahingehen, die alte Herrlichkeit der Partei. In ein paar Jahren wird sie höchstens noch regional in der Regierung vertreten sein, vielleicht in NRW oder Bremen. Dass der Osten Deutschlands für die SPD keine Bedeutung mehr hat, wurde ja bereits während der Wahlen zum Parteivorstand überdeutlich. So gehört der engsten Führungsriege mit Klara Geywitz gerade mal eine Ostdeutsche an. Klarer kann man Desinteresse nicht zeigen.

Wer seit Jahren derartig viele Chancen für eine Reform und Neuausrichtung der Partei wie die SPD vertut, gehört zurecht vom Wähler abgestraft. Man darf dann gespannt sein, ob ARD und ZDF noch stundenlange Reportagen über SPD-Parteitage senden, wenn die Partei die Fünf-Prozent-Grenze unterschritten hat.

Never ending Story

Wir haben es ja schon lange gewusst – das Campus Rutheneum im Zentrum von Gera wird keinesfalls vor 2022 fertig. Ich selbst halte diesen Termin noch für unrealistisch. Warum? Schauen wir uns die Historie des größten städtischen Bauvorhabens nochmal an. Die Idee zu einer Zusammenlegung beider Schulteile des Rutheneums stammt noch aus dem vorigen Jahrtausend. Bereits damals mussten die Initiatoren schmerzhaft erfahren, dass in Gera Bildung und Schule nur einen geringen Stellenwert haben. Man fokussierte sich lieber auf eine teure Bundesgartenschau, die derart amateurhaft durchgeführt wurde, dass außer einem Park, heute Treffpunkt sauf- und randalierwütiger Jugendlicher, und ein paar neuen Straßen keinerlei Nachhaltigkeit generiert wurde. Später dann begann das Gezerre um ein Kunsthaus, welches zum Lieblingskind des damaligen OB wurde – und zum Rohrkrepierer. Im Jahre 2011 schlielich fand der Architekturwettbewerb zum Campus Rutheneum statt. Dieser wurde nahezu ausschließlich vom Förderverein der Schule bezahlt (ca. 90.000€). Die Stadt hatte kein sichtbares Interesse daran, jedoch auf Druck der Bevölkerung musste mal was passieren. Glücklicherweise gab es noch Enthusiasten in dieser Stadt – nein, natürlich nicht im Rathaus! Herrn MdB Weiler (CDU) ist es wesentlich zu verdanken, dass fast 3 Mio. Euro Bundesmittel für den Campusbau in Gera bereitgestellt wurden. Das jedoch verursachte in Verwaltung und Stadtrat großen Unbehagen. Konnte man sich doch jetzt nicht mehr auf das Totschlagargument „fehlendes Geld“ zurückziehen. Schlimmer noch, man musste handeln. Handeln heißt in Gera zuerst mal, Versprechen zu machen. So war denn auch das letzte Jahrzehnt das Jahrzehnt der Versprechungen, was den Campus anbetraf. Er sollte erst 2016 fertig sein, dann 2019 (das wurde von der damaligen OB „grarantiert“), dann 2020 im Herbst. Jetzt ist 2022 das Ziel, wobei jeder Verantwortliche jetzt bereits weiß, dass dies nicht realisierbar ist. Das freut insbesondere die Damen und Herren aus dem linken Lager, von denen einige allzugern nur zur Einheitsschule a`la DDR zurückkehren wollen und keinesfalls eine individuelle oder gar klassisch-humanistische Bildung unterstützen. Inzwischen haben sich die Baukosten von 11 auf aktuell ca. 24 Millionen Euro mehr als verdoppelt,

Schaut man sich die Gemengelage unter den Verantwortlichen an, so ergibt sich folgendes Bild: Die Baudezernentin, von der nicht wenige sagen, dass ihre Kompetenz sehr überschaubar ist, schiebt die Verantwortung an ihre Fachdienstleiter, denen wiederum die Hände gebunden sind, weil ihre Chefin nichts entscheidet. Der OB hat sich mit „Neuer Mitte“ und „Smart City“ ohne Not neue Baustellen eröffnet, denen eines gemeinsam ist – es wird eh nichts daraus. Der neue Stadtrat, allein schon von der Altersstruktur mit recht wenig jegendlichem Elan ausgestattet, erweist sich als Zankstube kleinkarierter Betonköpfe, denen es in erster Linie um ihre Pfründe, Sitzungsgelder und Pöstchen geht. Aber das ist ja in Gera nichts Neues. Was stört es, dass wir in paar Monaten im Stadtzentrum eine der größten Baubrachen Thüringens haben werden, wenn es doch erstmal darum geht, Aufsichtsratsposten zu verteilen und Revierkämpfe auszutragen. Inzwischen wird immer wieder eine neue Kuh durch`s Dorf, bzw. durch die Stadt getrieben. Nun soll die marode Ostschule saniert werden, ja einige Flachköpfe aus dem Stadtrat fabulieren bereits von der Restausrierung des Schulportals. Fragt man jedoch nach dem Finanzkonzept, stößt man auf ratlose Gesichter. So kann man auch bei der Ostschule getrost davon ausgehen, dass es noch viele Jahre dauern wird, bis sie wieder beschulbar ist. Derweil träumen unsere Stadtväter und -mütter von Gera als Kulturhauptstadt Europas. Psychiater nennen ein solches Verhalten schizophren,

Ich glaube nicht daran, dass es momentan die Voraussetzungen in der Stadt gibt, dass der Campus vor 2024 fertig ist. Die Verantwortungsträger, insbesondere die Baudezernentin, sind nicht in der Lage, in absehbarer Zeit die fehlenden vier Millionen Euro zu mobilisieren. Dem Stadtrat ist es eh egal; die meisten Mitglieder haben ihre Schulzeit seit gefühlten Jahrhunderten bereits hinter sich – was ficht sie es an, wenn in Geras Schulen im Winter die Fenster aus den Wänden fallen? Auch der Neu-Geraer Herr Tiefensee (SPD), immerhin Wirtschaftsminister des Freistaates Thüringen, wird wohl kaum willens sein, die Stadt bei der Beschaffung der nötigen Mittel zu unterstützen. Die Landtagswahl ist ja schließlich nun vorbei.

Und was macht eigentlich unser Bundestagsabgeordneter Herr Vogel (CDU) in dieser Angelegeneheit? Bis heute wartet man vergeblich auf eine Stellungnahme oder gar eine Initiative von ihm. Warum hat er in Berlin nicht schon längst auf die Probleme in seiner Heimatstadt aufmerksam gemacht. Dort liegen ja nach Bekunden des Bundesfinanzministers Scholz (SPD) über 15 Milliarden Euro an Fördergeldern für Schulbau bereit, die nicht abgerufen werden.

Ich verspreche es – wir werden den Damen und Herren Feuer unterm Hintern machen. Glücklicherweise gibt es in Gera noch vernünftige und tatkräftige Bürger, die es nicht hinnehmen, ständig enttäuscht und belogen zu werden.

„Noch sitzt Ihr dort oben, Ihr trägen Gestalten, verantwortungslos und dem Volke zum Spott. Doch bald wird des Bürgers Wille walten, dann ist es vorbei, wir jagen Euch fort.“ (frei nach Th. Körner)

Wozu der Unsinn?

Mit „Smart City“ wird in Gera nach der unsäglichen Kulturhauptstadtbewerbung wieder ein Projekt eröffnet, welches in krassem Widerspruch zu den Realitäten in der Stadt steht. „Smart“ (engl. schlau, intelligent, pfiffig) soll alles werden. Das Leben, die Wirtschaft, die Verwaltung und auch die Menschen. Das ganze natürlich irgendwie digital und umweltschonend. Dabei täte die Stadt wesentlich besser daran, erst mal ihre elementarsten Probleme zu lösen, die da heißen: höchste Arbeitslosigkeit im Freistaat, desolate Verhältnisse an den Verkehrswegen und überalterte Bevölkerung, um nur einige zu nennen. Diesen Themen wird man wohl kaum mit einem nebulösen Projekt „Smart City“ beikommen. Und ob Stadtverwaltung oder Duale Hochschule es vermögen, endlich mal etwas Wirtschaftsförderndes für Gera zu tun, darf getrost bezweifelt werden. In den letzten zwei Jahrzehnten waren sie dazu jedenfalls nicht in der Lage. „Smart City“ ist wieder eine der Gera-typischen Augenwischereien, denen Folgendes gemeinsam ist – sie werden nie realisiert, kosten Geld und Ressourcen und sollen die Bürger von den wirklichen Problemen ablenken. Falls die Herrschaften in Verwaltung und Stadtrat nicht ausgelastet sind, könnten sie sich ja der akuten Probleme am Campus Rutheneum und dem gesamten Schulbauprogramm widmen. Das wäre „smart“.    

Das Mirakel von Brandenburg

Aufatmen bei der Brandenburger SPD. Trotz herber Verluste wird es wohl wieder reichen, um die Sandbüchse zwischen Havel und Oderbruch weitere Jahre zu regieren. Dabei sah es vor zwei Wochen noch ganz anders aus. Die SPD dümpelte in den Umfragen bei zum Teil unter 20% herum – ein Horrorszenario für die Genossen im roten Potsdam. Aber auf wundersame Weise hat die Partei, die sich momentan in einer epischen Krise befindet, binnen weniger Tage den Spitzenplatz im Bundesland zurückerobern können. Über 26% Wählerzustimmung sind es zu Wahl geworden, damit fast 3% mehr als bei der favorisierten AfD. Von den SPD-Granden wurde der amtierende Ministerpräsident Herr Woidke für die Aufholjagd gelobt. Er hätte innerhalb der letzten zwei Wochen das Ruder noch herumgerissen. Der aufmerksame Beobachter fragt sich jedoch, wie ein Mann wie Herr Woidke, ausgestattet mit dem Charisma eines Melkschemels und ohne wirkliche Aussagen, es vermocht haben soll, innerhalb kürzester Zeit so viele SPD-Wähler zu mobilisieren. Oder waren gar die Umfragen vor der Wahl so unzuverlässig? Sei es wie es sei – mit größter Wahrscheinlichkeit wird auch in Brandeburg wie im benachbarten Berlin Rot-Rot-Grün regieren. Die Konsequenzen dürften jetzt schon klar sein.

„The Moonwalk was a fake!“

Dieser Satz wird dem ehemaligen US-Präsidenten George Bush sen. zugeschrieben. Tatsächlich sind fast 30% der Amerikaner der Auffassung, dass die Mondlandungen niemals stattgefunden haben und sämtliche Bildaufnahmen auf der Erde entstanden sind. Zu viele Ungereimtheiten gäbe es im Zusammenhang mit den Apollo-Missionen. Wollte man auf alle im Einzelnen eingehen, müsste ein dickes Buch verfasst werden. Mehrere, auch deutschsprachige, Autoren haben sich in den letzten Jahrzehnten der Problematik bereits gewidmet ( u.a. G. Geise, G. Wisnewski).

Anlässlich des 50. jahrestages der ersten Mondlandung durch Apollo 11 wird die Diskussion wieder befeuert. Auch unfreiwillig. So titelte die berühmte „Ostthüringer Zeitung“ am 20. Juli 2019 „Legendärer Ausflug“ und illustrierte mit folgendem Bild:

Der US-Astronaut Buzz Aldrin steht neben der amerikanischen Flagge auf dem Mond.

Ein Klassiker gefaketer Fotos! Die wie ein Fremdkörper in die Bildmitte drapierte US-Flagge wirft keinen Schatten! Der Leser darf getrost fragen, warum das in den Redaktionsstuben der Funke-Mediengruppe, zu der die OTZ gehört, niemanden aufgefallen ist. Seriöser und sorgfältiger Journalismus sieht anders aus. Wenn bei solchen weltbedeutenden Theman schon mit Bildfälschungen gearbeitet wird, wie sieht es dann erst bei anderen Artikeln aus?

Mehr Informationen und Fragen zum Thema Mondlandung bei „Keßlers KETZEREIEN“ (vgl. meine Bücher).

Eintritt frei!

In der selbsternannten Hochschulstadt ohne Studenten grassiert schon seit einigen Monaten die „Eintritt frei“ – Hysterie. Discotheken, Parties, ja selbst Kunstgalerien werben mit kostenlosem Zutritt. Und wenn es in Gera die Kombination aus freiem Eintritt, Fressen und Saufen gibt – da sind die Fettguschen natürlich dabei. Selbst aus den entferntesten Stadtvierteln machen sie sich auf, um am kollektiven Besäufnis teilzuhaben. Dass sich dabei der „freie“ Eintritt in den Getränkepreisen wiederfindet, begreifen ohnehin nur die wenigsten. Auch die „Fridays for Future“-Kids machen beim Kostenlos-Festival allerorten mit, Plastebecher und Pappteller inbegriffen. Ist doch in den Ferien eher Fun als Klimaschutz angesagt. Und wenn dann die „Eintritt frei“-Party vorüber ist, ziehen einige der Besucher eine Spur der Verwüstung durch die Stadt, wovon nicht nur die Einwohner von Untermhaus ein Lied singen können. Früher nannte man die Stadt „Fress- und Suff-Gere“. Daranhat sich bis heute nichts geändert.

Zum Glück hat Gera angesichts der Untätigkeit von Herrn Baumgardt und Co. keine Chance, Kulturhauptstadt zu werden. Sonst müsste man zwangsläufig die „Eintritt frei“ – Kultur als festen Bestandteil reginalen Brauchtums thematisieren und auch unter das sinnfreie Ortseingangsschild „Hochschulstadt Gera“ hinzufügen: EINTRITT FREI!

Endlich Zwangsimpfung!

Endlich ist der Gesetzentwurf da! Es wird zwangsgeimpft – gegen die harmlose Kinderkrankheit Masern, die nach Statistischem Bundesamt ein bis zwei Todesfälle im Jahr in Deutschland verursachen soll. Durch die Zwangsimpfung sind zukünftig tausende von Impfschäden zu erwarten, selbst wenn man von einer Schadensquote unter einem Prozent ausgeht. Todesfälle nicht ausgeschlossen.

Die Pharmalobby hat wieder mal ganze Arbeit geleistet. Nachdem auf dem traditionellen Medikamentensektor hierzulande nicht mehr viel rauszuholen ist, schließlich verzehrt jeder Deutsche im Jahr bereits für weit über 500 Euro Medikamente, hat man das Impfen als neue Einnahmequelle entdeckt. Und da locken Millionengewinne. Was kümmern da ein paar Kollateralschäden? Man braucht kein Prophet zu sein, um vorauszusagen, dass die Masernzwangsimpfung erst der Anfang ist. In absehbarer Zeit wird ein umfassender Katalog mit gesetzlich verordneten Impfungen auch dem letzten Deutschen klar machen, dass die Zeit der Selbstbestimmung endgültig vorbei ist. Mein Körper gehört nicht mehr mir sondern korrupten Politikern und den Pharmakonzernen. Diese wiederum freuen sich bereits auf die zu erwartenden Nebenwirkungen, gegen die sie dann wieder irgendeine Pille anbieten können. Dummerweise gibt es weder Impfungen gegen Gier noch gegen Dummheit.

Geschichtliche Verantwortung ist den Entscheidungsträgern auch abhanden gekommen. Ein Volk, was vor gar nicht allzu langer Zeit, Zwangssterilierungen an Behinderten oder anderem „unwerten Leben“ vorgenommen hat, sollte mit staatlich verordneten Eingriffen in Leib und Leben ausgesprochen vorsichtig sein. War es zu Nazi-Zeiten eine pervertierte Ideologie, so ist es jetzt die Unersättlichkeit des Großkapitals, die das Selbstbestimmungsrecht der Menschen immer mehr eingrenzt.

„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ (Grundgesetz für die BRD)

Der talentierte (?) Herr Lochthofen

Der ehemalige Chefredakteur der „Thüringer Allgemeinen“ Sergej Lochthofen hat sich in der MDR-Sendung „Fakt“ vom 27.5.19 zu meiner Heimatstadt Gera geäußert. Anlass war das Ergebnis der Kommunalwahlen, wo in Gera 30% der Bürger für die AfD votierten. Herr Lochthofen, der angesichts laufender Kameras sehr selbstverliebt und abgehoben wirkte, nannte Gera eine „Loserstadt“ und forderte die Bürger auf, dieselbe zu verlassen. Offenbar ist es um sein Demokratieverständnis sehr schlecht bestellt. Als Sohn eines Kommunisten, aufgewachsen im Poststalinismus, fällt es ihm sichtlich schwer, Pluralität zu akzeptieren. Das sei ihm persönlich unbenommen, jedoch wäre es angebrachter, als Journalist eine objektivere Sichtweise zu zeigen anstatt sich als plumper und beleidigender Haudrauf zu gerieren. Zeugt diese Handlungsweise doch weniger von Sachverstand als von überheblichem Ignorieren der Wirklichkeit.

Ich möchte wissen, was Herr Lochthofen wirklich über unser Gera weiß. Mit Sicherheit nicht viel. Ist doch hinlänglich bekannt, dass das dümmste Geschwätz aus Mündern kommt, die keinerlei Ahnung von den Tatsachen haben. Zudem erweist er sich und den Mainstream-Medien einen Bärendienst, indem er den Wählerwillen öffentlich infrage stellt. Man kann über die AfD sicher trefflich diskutieren, wie auch über jede andere Partei. Das tue ich aber lieber mit sachverständigen Menschen, die sich nicht hinter Beleidigungen und Plattitüden verstecken, wie dieser sogenannte Journalist, der offenbar seinen Berufsethos abgelegt hat.

Herr Lochthofen, eine Grundregel des Journalismus lautet: Objektivität statt Polemik! Aber das hat man Ihnen auf der Karl-Marx-Uni in Leipzig sicher nicht beigebracht.

Impfzwang – pro und contra

mein Vortrag zu Nutzen, Risiken und Nebenwirkungen

5. Juni um 19Uhr

Kulturpraxis Gries 9 – Gera-Untermhaus